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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Unternehmens webdesign-edertal.de – Andrea Smulka

Webdesign-edertal.de – Andrea Smulka (nachfolgend WEBDESIGN-EDERTAL.DE genannt), Am Gersthof 5, 34549 Edertal, stellt dem Auftraggeber/Kunden (nachfolgend Kunde genannt), ihre Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.

 

1)   Allgemeines – Geltungsbereich

  1. Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen.
  2. Verbraucher i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i.S.d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
  3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

 

2)   Vertragsschluss

  1. Unsere Angebote sind bis zum Vertragsschluss freibleibend.
  2. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch den Kunden bzw. die Zulieferer von WEBDESIGN-EDERTAL.DE. Das gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von WEBDESIGN-EDERTAL.DE zu vertreten ist. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet. Bei Nichtleistung des Auftraggebers/Kunden wird WEBDESIGN-EDERTAL.DE eine entsprechend längere Frist zur Bearbeitung des Auftrages eingeräumt.
  3. Nach Fertigstellung des Rohentwurfs ist WEBDESIGN-EDERTAL.DE berechtigt, eine Abschlagsrechnung in Höhe von 50% der vereinbarten Angebotssumme zur Zahlung durch den Kunden zu stellen. Im Rahmen der Zufriedenheitsgarantie (siehe §3, 4) wird diese Summe nicht zurückerstattet.

 

3)   Abnahme/Vollendung

  1. Zwischen Übergabe der Homepage/Webseite und Abnahme wird dem Verbraucher für eine Dauer von mindestens 14 Werktagen die Gelegenheit zu Funktionstests gegeben. WEBDESIGN-EDERTAL.DE wird bei der Abnahme festgestellte Mängel unverzüglich beseitigen, soweit sie die Abnahme hindern. Die Abnahme ist in diesem Fall zu wiederholen.
  2. Unternehmer sind nach Fertigstellung der Webseite innerhalb einer Woche zur Prüfung verpflichtet. Zeigt sich ein Mangel, ist dieser innerhalb einer Woche anzuzeigen. Wird die Anzeige unterlassen, gilt die Webseite als genehmigt. Gleiches gilt, wenn sich ein Mangel nach Abnahme zeigt.
  3. Änderungen nach bereits 3 geäußerten Änderungswünschen oder nach Abnahme der Konzeption bzw. der Gestaltung sind kostenpflichtig. Diese Revisionen verstehen sich ausschließlich als gestalterische und konzeptionelle Maßnahmen und sind klar von Ergänzungen von Unterseiten und Artikeln, sowie von weiteren Servicedienstleistungen abzugrenzen. Änderungswünsche sind schriftlich anzuzeigen.
  4. Im Rahmen des kreativen Arbeitens wird dem Kunden eine Zufriedenheitsgarantie ausgesprochen, wonach die Rechnungsstellung der zweiten Abschlagsrechnung erst nach offizieller Abnahme der Gesamtproduktion erfolgt. Für die Abnahme wird dem Kunden eine Frist von 7 Werktagen eingeräumt. Nach verstreichen dieser Frist und/oder 3 erfolgten Änderungswünschen gilt die Abnahme als erfolgt. Zusätzliche Änderungswünsche werden durch den Auftragnehmer je nach eingesetzter Zeit auf Basis des Stundensatzes von 99,- Euro (zzgl. MwSt.) abgerechnet.

 

4)   Leistungsumfang, Auftragsabwicklung

  1. Im Vertrag werden die zu erbringenden Leistungen bezeichnet. Gegenstand des Vertrages sind die Analyse/Konzeption, Gestaltung, Programmierung sowie Implementierung einer Homepage/Webseite mit Ausnahme datenschutzrechtlicher Richtlinien.
  2. WEBDESIGN-EDERTAL.DE ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. WEBDESIGN-EDERTAL.DE ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen können. Andernfalls wird der Kunde spätestens zwei Wochen vor Wirksamwerden einer Änderung hierüber informiert und aufgefordert, Bedenken gegen die geplante Änderung mitzuteilen.
  3. Die Erbringung der Leistung erfolgt im Rahmen der im Angebot bzw. in Absprache mit dem Kunden festgelegten terminlichen Abschnitte. Stellt der Kunde benötigte Unterlagen für die Auftragsdurchführung nicht rechtzeitig zur Verfügung, entfällt für WEBDESIGN-EDERTAL.DE die Haftung für eventuelle Schäden, die sich aus der Verzögerung für den Kunden ergeben. Die Verzögerung berechtigt WEBDESIGN-EDERTAL.DE, die Leistungserfüllung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Nachfrist hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. WEBDESIGN-EDERTAL.DE wird den Kunden unverzüglich über etwaige Verzögerungen beim Projektfortgang und die voraussichtliche Nichteinhaltung eines Termins informieren. Bei solchen Verzögerungen hat der Kunde WEBDESIGN-EDERTAL.DE eine angemessene Nachfrist einzuräumen. Von WEBDESIGN-EDERTAL.DE vorgeschlagene Änderungen der terminlichen Abschnitte wird der Kunde nur aus berechtigten Gründen zurückweisen.
  4. Gesprächsprotokolle zwischen den Vertragspartnern werden per E-Mail zugänglich gemacht. Sie gelten als genehmigt, wenn nicht innerhalb einer Woche widersprochen wird.
  5. Dem Kunden wird die Nutzung der Homepage/Webseite eingeräumt. Dies umfasst die dauerhafte oder vorübergehende Vervielfältigung, das Recht zur Übersetzung und Bearbeitung der Homepage/Webseite sowie das Recht zur Verbreitung der Webseite und seiner Vervielfältigungsstücke. Darüber hinaus gehende Nutzungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von WEBDESIGN-EDERTAL.DE.
  6. Die Eigentumsrechte an Konzeption, Design und Programmierung bleiben, soweit vertraglich nicht anders geregelt, bei WEBDESIGN-EDERTAL.DE.

 

5)   Copyright, Urheberrecht, Nutzungsrecht

  1. Das Copyright für von WEBDESIGN-EDERTAL.DE erstellte Webseiten liegt bei WEBDESIGN-EDERTAL.DE – Andrea Smulka. Entwürfe in gedruckter oder elektronischer Form dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von WEBDESIGN-EDERTAL.DE weder verändert, veröffentlicht noch an Dritte weitergegeben werden.
  2. WEBDESIGN-EDERTAL.DE überträgt dem Kunden nach vollständiger Vergütung das Urheberrecht an den erstellten Webseiten. Die Urheberrechte an den Entwürfen bleiben im Besitz von WEBDESIGN-EDERTAL.DE. WEBDESIGN-EDERTAL.DE behält sich deren weitere Verwendung vor. Vorschläge des Auftraggebers/Kunden oder seine sonstige Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht.
  3. An Konzepten und Entwürfen der Gestaltungsleistung werden nur Nutzungsrechte eingeräumt. Es werden keine Eigentumsrechte übertragen.
  4. Die Haftung für eventuelle Lizenzrechtsverletzungen liegt einzig beim Auftraggeber/Kunden.
  5. Beauftragt der Kunde WEBDESIGN-EDERTAL.DE Lizenzen von Bildern, Videos oder Musik zu erwerben, sind diese vom Kunden zusätzlich zu vergüten.
  6. WEBDESIGN-EDERTAL.DE ist verpflichtet, diese im Auftrag des Kunden erworbenen Lizenzen, bei der Übergabe (nach vollständiger Bezahlung) an den Kunden weiterzuleiten.

 

6)   Pflichten des Auftraggebers/Kunden

  1. Die Verantwortung für die vom Kunden gelieferten Leistungsteile zur Erstellung der Homepage/Webseite liegt ausschließlich beim Auftraggeber/Kunden. Er versichert, dass sie weder strafrechtlich relevante, noch jugendgefährdende oder pornographische Inhalte enthalten und weder Urheber- noch Markenrechte Dritter verletzen. WEBDESIGN-EDERTAL.DE ist berechtigt, soweit sie Verstöße gegen die vorgenannten Vorgaben feststellt, den Kunden um die Überlassung rechtmäßigen Materials zu bitten. Kommt der Kunde dieser Bitte innerhalb einer Frist von 2 Wochen nicht nach, ist WEBDESIGN-EDERTAL.DE zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Kunde hat WEBDESIGN-EDERTAL.DE in diesem Fall alle Kosten für die Erstellung der Homepage/Webseite und übrigen Seiten zu ersetzen.

 

7)   Entgelt und Zahlungsmodalitäten

  1. Das zu leistende Entgelt ergibt sich aus dem Vertrag. Verzögert sich die Auftragsdurchführung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so kann WEBDESIGN-EDERTAL.DE den offenen Angebotsbetrag verlangen. Die Zahlung der Entgelte erfolgt grundsätzlich per Überweisung.
  2. WEBDESIGN-EDERTAL.DE beginnt mit den Leistungen unmittelbar nach der Gutschrift der ersten Akontozahlung. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen.
  3. Betreuungsvereinbahrungen werden jeweils für die im Vertrag festgelegte Dauer geschlossen. Soweit nicht eine Vertragspartei den Vertrag vor Ablauf dieser Laufzeit kündigt, verlängert sich die Vertragslaufzeit um ein weiteres Jahr. Weitere Verlängerungen sind uneingeschränkt möglich. Das monatliche Pauschalentgelt für die Betreuung der Webseite wird jeden Monat nach Ablauf des Monats entrichtet.
  4. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen ist WEBDESIGN-EDERTAL.DE berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Davon unberührt bleiben Teilleistungen, die auch anteilig bezahlt werden.
  5. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen ist WEBDESIGN-EDERTAL.DE auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 5% über dem Basiszinssatz zu berechnen.
  6. Unsere Angebote unterliegen einer Beschränkung hinsichtlich Datentransfer und Speicherplatz. Für den Fall, dass die Beschränkungen überschritten werden, ist WEBDESIGN-EDERTAL.DE berechtigt, einen angemessenen Vorschuss zu verlangen. Die Preise von WEBDESIGN-EDERTAL.DE schließen keine Supportleistungen ein. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, so werden diese gemäß gültiger Preisliste berechnet.
  7. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist WEBDESIGN-EDERTAL.DE berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.
  8. Gegen Forderungen von WEBDESIGN-EDERTAL.DE kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
  9. Die in Anspruch genommen Dienstleistungen von WEBDESIGN-EDERTAL.DE können auch in Raten abgezahlt werden. Hierzu wird eine Ratenvereinbarung bis maximal 6 Monatszahlungen getroffen. Die Raten sind, sofern nicht anderweitig vereinbart, binnen 5 Werktage der auf der Rechnung genannten Zahlungsziele zu begleichen.

 

8)   Kündigung, Vertragsbeendigung und Vertragsinhaltsänderung

  1. WEBDESIGN-EDERTAL.DE wird ein außerordentliches Rücktrittsrecht für den Fall eingeräumt, dass das vom Kunden übergebene Material rechtswidrig ist, technisch nicht verwendbar ist oder die Umsetzung nach den Vorgaben des Vertrages für WEBDESIGN-EDERTAL.DE wirtschaftlich ruinös ist.
  2. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder E-mail.
  3. Im Rahmen des Betreuungsvertrages ist WEBDESIGN-EDERTAL.DE zu Änderungen seiner vertraglichen Leistungen berechtigt, soweit die Änderungen für den Kunden keinerlei Beeinträchtigung seiner Rechte darstellen. Über entsprechende Änderungen wird der Kunde informiert. WEBDESIGN-EDERTAL.DE ist zu Vertragsänderungen ferner berechtigt, soweit dies wegen veränderter technischer Rahmenbedingungen zur Aufrechterhaltung des Dienstes oder aus geänderten rechtlichen Vorgaben, insbesondere seitens der Gerichte oder der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post erforderlich ist.
  4. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per Email an seine Email-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Auftraggebers/Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
  5. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGBs nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf diese Formerfordernis. Andere Mitteilungen der WEBDESIGN-EDERTAL.DE an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdende Mitteilungen stellt WEBDESIGN-EDERTAL.DE grundsätzlich an die E-mail-Adresse des Auftraggebers/Kunden zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.
  6. Werden im Falle einer Ratenzahlung die genannten Zahlungsziele nicht oder mit einer Verspätung von über 7 Werktagen beglichen, so behält sich WEBDESIGN-EDERTAL.DE vor, von der Ratenvereinbarung zurückzutreten und die offene Gesamtsumme einzufordern.

 

9)   Widerrufsrecht bei Fernabsatzvertrag

  1. Der Verbraucher hat das Recht, seine auf Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform gegenüber dem Auftragnehmer oder durch Rücksendung der erhaltenen Leistung bzw. Ware zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
  2. WEBDESIGN-EDERTAL.DE behält sich vor, mit der Vertragsdurchführung erst nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist zu beginnen.
  3. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen, die auf die Erstellung einer individuellen Webpräsenz des Verbrauchers gerichtet ist.

 

10)       Gewährleistung

  1. WEBDESIGN-EDERTAL.DE leistet für Mängel zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Neuherstellung. Einige kundenspezifische Einstellungen von WEBDESIGN-EDERTAL.DE können online festgelegt werden. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden ohne Gewähr von WEBDESIGN-EDERTAL.DE über das Internet. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von WEBDESIGN-EDERTAL.DE bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar. WEBDESIGN-EDERTAL.DE gewährleistet eine fehlerfreie Funktionsfähigkeit der erstellten Webseite auf definierten Webservern, Datenbanken und Betriebssystemen, die im Vertrag benannt werden. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass für die Darstellung die Verwendung von Software Dritter notwendig ist und deshalb ein Unterschied im Erscheinungsbild besteht.
  2. Sofern WEBDESIGN-EDERTAL.DE die Erfüllung oder die Beseitigung des Mangels und Nacherfüllung wegen unverhältnismäßiger Kosten ernsthaft und endgültig verweigert, die Nacherfüllung fehlschlägt oder sie dem Kunden unzumutbar ist, kann der Kunde nach seiner Wahl nur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) und Schadensersatz im Rahmen der Haftungsbeschränkung (s. § 12) statt der Leistung verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
  3. Der Unternehmer kann Herabsetzung der Vergütung, Rückgängigmachung des Vertrages und Schadensersatz im Rahmen der Haftungsbeschränkungen bzw. an dessen Stelle tretenden Aufwendungsersatz statt der Leistung wegen eines Mangels erst nach erfolglosem Ablauf einer von ihm bestimmten angemessenen Frist, verbunden mit der Erklärung, dass er nach dem Ablaufe der Frist die Beseitigung des Mangels ablehne, verlangen, wenn nicht die Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.
  4. Sofern WEBDESIGN-EDERTAL.DE die in einem Mangel liegende Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat, ist der Kunde nicht zum Rücktritt vom Vertrage berechtigt.
  5. Bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit bleiben weitergehende Ansprüche unberührt
  6. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde von WEBDESIGN-EDERTAL.DE nicht.

 

11)       Verjährung

  1. Rechte des Kunden wegen Mängeln verjähren in einem Jahr ab Abnahme der Webseite. Die kurze Verjährungsfrist gilt nicht, wenn WEBDESIGN-EDERTAL.DE grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von WEBDESIGN-EDERTAL.DE zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Auftraggebers/Kunden. Die Haftung von WEBDESIGN-EDERTAL.DE nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt.
  2. Ansprüche von WEBDESIGN-EDERTAL.DE auf Vergütung verjähren in fünf Jahren.

 

12)       Haftungsbeschränkung

  1. WEBDESIGN-EDERTAL.DE hat bei der Gestaltung der Homepage/Webseite alle gestalterischen und ästhetischen Freiheiten, wobei sie aber die wirtschaftlichen Interessen des Auftraggebers/Kunden zu berücksichtigen hat. WEBDESIGN-EDERTAL.DE erstellt die Homepage/Webseite mit Ausnahme der vom Kunden gelieferten Elemente.
  2. WEBDESIGN-EDERTAL.DE haftet nur für Schäden, die von WEBDESIGN-EDERTAL.DE, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Nicht betroffen hiervon, sind datenschutzrechtliche Aspekte, sowie auf der Seite eingearbeiteten AGBs. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.
  3. WEBDESIGN-EDERTAL.DE haftet nicht für juristische Inhalte, wie z.B. Impressum, Datenschutzerklärung, AGB u.ä., die WEBDESIGN-EDERTAL.DE im Auftrag des Kunden auf der Webseite platziert. Diese Texte stellt der Kunde WEBDESIGN-EDERTAL.DE zur Verfügung.
  4. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung der Höhe nach auf solche vertragstypischen Schäden begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter des Auftragnehmers oder seiner Erfüllungsgehilfen.
  5. Gegenüber Unternehmern haftet WEBDESIGN-EDERTAL.DE bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
  6. Für die vom Kunden erhaltenen Unterlagen, Bilder und Informationen, die WEBDESIGN-EDERTAL.DE übergeben wurden zur Gestaltung eines individuellen Webauftrittes, kann WEBDESIGN-EDERTAL.DE nicht für den Verlust oder die Beschädigung haftbar gemacht werden. Macht das vom Kunden übergebene Material die Erstellung einer Webseite unmöglich haftet WEBDESIGN-EDERTAL.DE nicht für daraus entstandene Schäden.
  7. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Auftraggebers/Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Personenschäden des Auftraggebers/Kunden und zugesicherten Eigenschaften. Soweit die Haftung wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, sonstigen Mitarbeiter, Organe, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

 

13)       Datenschutz und Umgang mit Daten

  1. WEBDESIGN-EDERTAL.DE weist gemäß §33 BDSG daraufhin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister der WEBDESIGN-EDERTAL.DE im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte zu Werbezwecken erfolgt nicht.
  2. So weit Daten an uns – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Unsere Server werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln.
  3. Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seine von WEBDESIGN-EDERTAL.DE produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch WEBDESIGN-EDERTAL.DE findet nicht statt.
  4. Weitere Aspekte entnehmen Sie bitte unserer separat beigefügten Datenschutzerklärung.

14)       Virenschutz und Sicherheit

  1. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er eigene Sicherheitsmaßnahmen ergreifen sollte, um Schäden durch Viren oder andere rechts- oder sittenwidrige Daten zu verhindern. Derartige Maßnahmen sind über die zum Schutz des eigenen Gefahrenbereichs von WEBDESIGN-EDERTAL.DE gegen unbefugten Zugriff Dritter eingerichtete Schutzmechanismen hinaus nicht Gegenstand der vertraglichen Leistungen.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, jede missbräuchliche Nutzung des E-mail-Dienstes zu unterlassen, insbesondere keine Computerviren oder andere bösartige Software anzubieten, zu übertragen oder zu deren Übersendung aufzufordern oder sonstige Anwendungen auszuführen, die zu Beschädigungen der Systeme des Anbieters, seiner Netze oder anderer Netze führen oder führen können. Der Kunde verpflichtet sich Daten vor dem Hochladen ins Netz auf Viren zu prüfen und nur geprüfte Dateien auf den Server zu bringen.
  3. Der Kunde verpflichtet sich, nur Software zu verwenden, die die Sicherheit der Server und Dateninhalte nicht beeinträchtigen.
  4. WEBDESIGN-EDERTAL.DE behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. WEBDESIGN-EDERTAL.DE behält sich das Recht vor, dass Angebot des Auftraggebers/Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde sonstige Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.
  5. Der Kunde verpflichtet sich, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Er stellt WEBDESIGN-EDERTAL.DE von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.

 

15)       Schlussbestimmungen

  1. Außer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Webhosting-Verträge in der beim Vertragsschluss gültigen Fassung.
  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Fritzlar, soweit gesetzlich zulässig.
  3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von WEBDESIGN-EDERTAL.DE. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
  4. Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von WEBDESIGN-EDERTAL.DE oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
  5. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
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